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    Einführung - Stringente Weiterentwicklung der Gemeinde- und Verwaltungsstruktur 1. Analyse der Gemeinwohlbelange und regionalen Verflechtungsbeziehungen 1.

    Verkehrsverbindungen und infrastrukturelle Verflechtungen 3. Bau- und Gewerbegebiete 6. Ortsteile und Ortschaften 7. Finanzielle Situation der beteiligten Gemeinden 9.

    Leistungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Fehlendes Eingliederungsinteresse der umliegenden Städte Verfassungsrechtliche Einordnung des Antrages.

    Zu verwerfende alternative Neugliederungsvarianten I. Aufteilung zwischen Stadt Apolda und Stadt Weimar 1. Einführung - Stringente Weiterentwicklung der Gemeinde- und Verwaltungsstruktur Die beantragte freiwillige Neugliederung ist eine stringente Weiterentwicklung der Gemeinde- und Verwaltungsstruktur im nördlichen Weimarer Land in Kontinuität zu früheren Gemeindeneugliederungen und Entscheidungen des Landkreises, der Thüringer Landesregierung und des Thüringer Landtags.

    Durch Verordnung des Thüringer Innenministeriums vom 1. Diesen beiden Entscheidungen ist jeweils ein intensiver Abwägungsprozess der Gemeinwohlbelange des gesamten von der Neugliederung beeinflussten Raumes vorausgegangen.

    Dies betraf insbesondere die Beziehungen zu anderen Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und zentralen Orten im regionalen Verflechtungsbereich. Diese Entscheidung ist aus Überzeugung in die fachliche Notwendigkeit gefallen, ohne eine finanzielle Förderung durch den Freistaat Thüringen in Anspruch zu nehmen.

    Gleichwohl wurden die beteiligten Gemeinden zu diesem Schritt durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Weimarer Land und durch das Thüringer Innenministerium ausdrücklich ermutigt.

    Bestandteil der Antragsunterlagen sowie der Beschlüsse der eigenständigen Mitgliedsgemeinden war ein Bekenntnis zur bisherigen gemeinsamen Verwaltungsstruktur durch die Wahrnehmung der Aufgaben einer erfüllenden Gemeinde nach 51 ThürKO für die Gemeinde Kromsdorf, die sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht für einen Beitritt zur Landgemeinde entschieden hatte.

    Dieser Aspekt wurde durch das Thüringer Innenministerium ausdrücklich in die Gesetzesbegründung aufgenommen. Von der Auftaktveranstaltung des REK bis zur Umwandlung in ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept ILEK wurde darin in einem intensiven Austausch Regionalentwicklung betrieben und zahlreiche gemeinsame Projekte erarbeitet.

    Integriertes ländliches Entwicklungskonzept Nördliches Weimarer Land Auswirkungen auf die Verwaltungsstruktur, 5.

    Interkommunale Zusammenarbeit sowie Verwaltungsreform. Der Weg zu neuen Gemeinde- und Verwaltungsstrukturen im Rahmen der Freiwilligkeitsphase war von intensiven Gesprächen geprägt und brauchte mehrere Anläufe.

    Damals war das Einstimmigkeitsprinzip zur Auflösung einer Verwaltungsgemeinschaft noch in der Thüringer Kommunalordnung verankert.

    Alle Mitgliedsgemeinden beider VGems fassten die entsprechenden Beschlüsse und Verhandlungen wurden aufgenommen. Diese Verhandlungen waren relativ weit fortgeschritten bis hin zu einem fertigen Geschäftsverteilungsplan und einem konkreten Zeitplan zur Realisierung.

    Es war sowohl den beantragenden Gemeinden, als auch den bearbeitenden Behörden und Institutionen klar, dass weitere Schritte folgen müssen.

    Das Neugliederungsgesetz ist unter dem Eindruck des Landtagsbeschlusses zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Strukturen im Freistaat Thüringen Drs.

    Entwurf des Arbeits- und Diskussionspapiers zur neuen Verwaltungsstruktur Stand vgl. Auch die Gespräche mit Gemeinden aus der VGem Buttelstedt und die perspektivische Eingliederung von Gemeinden aus diesem Verflechtungsbereich wurden in dem Antrag thematisiert.

    Mit der Gründung der Landgemeinde sind die beteiligten Behörden und Institutionen aus unserer Sicht auch diesem Grundgedanken zur Weiterentwicklung der Landgemeinde bewusst gefolgt.

    Aus diesem Grund ist die Bindungskraft, die sich aus der Neugliederung einer Verwaltungsgemeinschaft ergibt, geringer als bei Gemeindeneugliederungen vgl.

    Daher wird die Bindungskraft weiter abgeschwächt. ILEK Nördliches Weimarer Land eine übergeordnete Struktur besteht, die über Jahrzehnte durch den Freistaat Thüringen gefördert eine integrierte Entwicklung des ländlichen Raums in der Region betrieben hat, ist ein solches Vorgehen auch konsistent zu dem Gedanken, dass bestehende Strukturen unter Beachtung der Gesamtentwicklung der einzelnen Regionen im Ganzen weiterzuentwickeln sind.

    Eine Zuordnung einzelner Gemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft zu einer anderen Gemeinde im Sinne einer Abrundung bei gleichzeitiger Umwandlung der Verwaltungsgemeinschaft in eine Landgemeinde sichert die bestehenden Strukturen und stellt keine Teilung dar, die zu Recht ausdrücklich vermieden werden soll.

    Wie in diesem Antrag. Gleichwohl sollte beachtet werden, dass Verschiebungen innerhalb der Region sich jeweils auf beide Landgemeinden auswirken.

    Hier wird das Thüringer Innenministerium auf Ausgewogenheit achten. Unterstützung der Landesregierung durch Nutzung der Freiwilligkeitsphase Diesem Antrag voraus gegangen sind zahlreiche Gespräche mit den Bürgermeistern und Kommunalvertretern unserer Region.

    Der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat im Rahmen der Regionalkonferenzen die Gemeinden aufgefordert, mit ihren Nachbargemeinden Möglichkeiten für freiwillige Zusammenschlüsse auszuloten.

    Januar zu einem ersten Gedankenaustausch im Rahmen eines Bürgermeistergesprächs eingeladen. Dort wurde vereinbart, das Thema im engen Austausch miteinander weiterzuentwickeln.

    Es folgten zahlreiche einzelne Gespräche mit Bürgermeistern und Gemeinderatsmitgliedern sowie ein Austausch in Gemeinderatssitzungen, Einwohnerversammlungen und Diskussionsveranstaltungen.

    August zu einer Kommunalkonferenz für das Nördliche Weimarer Land 9 eingeladen. Im Ergebnis der Veranstaltung wurde vereinbart, dass die Gemeinden untereinander konkrete Verhandlungen zur Realisierung dieses Ziels aufnehmen.

    Einladung zur Kommunalkonferenz für das Nördliche Weimarer Land. Diese Gemeinden verhandeln parallel mit den restlichen Gemeinden der VG Nordkreis Weimar über die Gründung einer Landgemeinde und wollen zudem die weitere Diskussion auf Landesebene insbesondere in Bezug auf die Reaktionen auf das Volksbegehren abwarten.

    Sie waren von Anerkennung über den bisherigen Weg der Landgemeinde geprägt. Keine der drei Gemeinden hat eine Eingliederung in die Landgemeinde kategorisch ausgeschlossen, im Gegenteil wurde dies als eine reizvolle Neugliederungsoption angesehen.

    Zusatzlich würden selbstverständlich die Vorteile der Landgemeinde gegenüber der Verwaltungsgemeinschaft eine weitere Effizienz mit sich bringen.

    Daher würde auch möglichen später einzugliedernden ehemals eigenständigen Gemeinden die gleichen Privilegien eingeräumt, wie den anderen Ortschaften der Landgemeinde.

    Zunächst ist jedoch eine Analyse der Gemeinwohlbelange und Verflechtungsbeziehungen geboten, die den Antrag aus der regionalen Situation heraus als fachlich sinnvoll begründet.

    Danach folgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Einordnung des Antrags. Im Anschluss werden dann auch die zu verwerfenden möglichen alternativen Neugliederungsvarianten dargestellt.

    Topografische Gegebenheiten Die Geländestrukturen haben über Jahrtausende auch die Siedlungsräume geprägt und in ihrer historischen Entwicklung beeinflusst.

    Eine Analyse der topgrafischen Gegebenheiten sollte daher im Rahmen der anstehenden Gebietsreform ein zentraler Ausgangspunkt zur Darstellung der verwaltungsgeografischen Kongruenz und der sich daraus ergebenden Entwicklungsräume für Städte und Gemeinden sein.

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    Der natürliche Entwicklungsraum von Weimar befindet sich südlich des Ettersbergs, der von Apolda südlich des Ilmtals. Weder wird es eine gerichtete Stadtentwicklung Weimars über den Kamm des Ettersbergs hinaus geben können, noch wird dies bei Apolda über das Ilmtal und die Ausläufer des Ettersbergs möglich sein.

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    Verkehrsverbindungen und infrastrukturelle Verflechtungen Die Verkehrsverbindungen und infrastrukturellen Verflechtungen stehen im engen Zusammenhang mit der topografischen Struktur.

    Die historische Entwicklung dieser Lebensadern der Siedlungsräume kann je nach topografischer Einbettung einen verbindenden oder trennenden Charakter besitzen.

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    Eine ähnlich trennende Wirkung besitzt die Ortsumfahrung der B7 auf Weimar, die parallel zum Kamm des Ettersbergs verläuft und vor dem Hintergrund der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Ortsumfahrung Weimar-Ost parallel zur Ilmschleife bei Tiefurt verlaufen wird.

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